title="Election campaign posters for 2024 EU Election in Vienna"
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alt="Wollte Schilling die Grünen wirklich hintergehen?">















































title="FORTS. PROZESS GEGEN EX-BUNDESKANZLER KURZ WEGEN FALSCHAUSSAGE IM IBIZA-U-AUSSCHUSS: SCHMID"
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alt="Attacke auf potenziellen Kronzeugenstatus von Thomas Schmid">






































title="Lying garden gnome holding flower"
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alt="EU-Wahl: Die Verzwergung">

























title="Gert Korentschnig"
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alt="Gert Korentschnig">









EU-Wahl: Die Verzwergung












































Lokales




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Ein Kärntner Arzt steht im Fokus der Ermittlungsbehörden: Zwei Patienten des Mannes sollen nach Behandlungen gestorben sein. Nun wird wegen grob fahrlässiger Tötung gegen ihn ermittelt.


Fall 1: Nach einem Schlaganfall im Jahr 2022 wollte Erwin S. seinen Gesundheitszustand verbessern und sein Immunsystem stärken. Doch der Kärntner starb nach einer Infusionstherapie. 

Fall 2: Die Eltern einer 14-jährigen Krebspatientin wandten sich an den Mediziner. Das Mädchen wurde mit Alternativmedizin behandelt und erst zum Sterben ins Krankenhaus gebracht. Die Eltern wurden erst kürzlich zu 12 Monaten bedingter Haft (nicht rechtskräftig) verurteilt. 








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Mögliche Anschlagspläne auf den Wiener Stephansdom wurden kurz vor Weihnachten bekannt. Dahinter sollen Mitglieder des IS-Ablegers ISKP stecken; der KURIER berichtete.

Sieben Personen werden in den Ermittlungen als Beschuldigte genannt, vier von ihnen befanden sich bis zuletzt in U-Haft. Nun stellte die Staatsanwaltschaft Wien am heutigen Donnerstag allerdings einen Enthaftungsantrag, da „kein dringender Tatverdacht mehr gegeben war“.


Gegen die Beschuldigten wird wegen terroristischer Vereinigung (§278b StGB) in Verbindung mit terroristischen Straftaten (§278c StGB) ermittelt. Es besteht der Verdacht, diese könnten eine Terror-Zelle gebildet haben. 

Allerdings waren zuletzt Grabungsarbeiten nach einem möglichen ISPK-Waffenlager in einem Waldstück bei Sieghartskirchen (Bezirk Tulln) und in einer Schlucht in Hinterbrühl (Bezirk Mödling) erfolglos verlaufen. Es konnten nur Blechteile und Draht, aber kein die Verdachtslage stützendes Beweismaterial gefunden werden.








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Niederösterreich ist bei der EU-Wahl erneut das Bundesland mit den meisten Wahlberechtigten. 1.299.132 Millionen Personen dürfen ihre Stimme abgeben, 3.605 mehr als 2019. Die ersten der 2.656 Wahllokale öffnen am 9. Juni um 6.00 Uhr in Euratsfeld (Bezirk Amstetten) und Wiener Neustadt, die letzten schließen um 16.00 Uhr.

Landtagspräsident Karl Wilfing (ÖVP) rief am Donnerstag auf, sich am Urnengang zu beteiligen, um ein „Zeichen der Demokratie sowie für Frieden und Freiheit“ zu setzen.


Rund 30.000 Mitglieder einer Wahlbehörde in Niederösterreich werden 150.000 Arbeitsstunden leisten, sagte der Landtagspräsident. Die Entschädigung für Wahlbeisitzer ist nun bundesweit einheitlich geregelt und macht je nach Dauer zwischen 33 und 100 Euro aus. Wahlbeisitzer zu finden, „wird immer schwieriger“, berichtete Wilfing.

Besonders für kleinere Parteien sei dies schwierig. Rund 89 Prozent der Wahllokale im Bundesland seien bereits barrierefrei – die Übergangsfrist läuft bis 1. Jänner 2028. Niederösterreich wies 2019 mit 67,19 Prozent die höchste Wahlbeteiligung unter den Bundesländern auf.

Ausweichquartier wird getestet

Neues wusste Wilfing auch rund um die mehr als elf Millionen Euro teure Sanierung des Landtagssitzungssaals zu berichten. Bereits in der kommenden Woche wird geprüft, ob sich der Leopoldsaal als Ausweichquartier während der Umbauarbeiten eignet. Danach soll es eine gemeinsame Entscheidung durch die Klubs geben, so der Landtagspräsident.









Politik



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Als eine Reaktion auf die vom Westen verhängten Sanktionen hat der russische Präsident Wladimir Putin am Donnerstag per Dekret die Beschlagnahmung von US-Vermögen in Russland genehmigt. Gemäß dem auf einer offiziellen Website veröffentlichten Dekret kann die Beschlagnahmung US-Vermögenswerte wie Immobilien, Unternehmen, Bankkonten oder Aktien betreffen.


Von westlichen Strafmaßnahmen betroffene russische Unternehmen, Organisationen und Einzelpersonen sollen diese als Entschädigung für ihr in den USA beschlagnahmtes Vermögen erhalten. Der Schritt wurde mit "feindlichen, völkerrechtswidrigen Handlungen der Vereinigten Staaten" begründet, die darauf abzielten, "Russland und der russischen Zentralbank zu schaden".








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Zudem wurde ihnen am Donnerstag ein Video von der brutalen Gefangennahme von Armee-Späherinnen am 7. Oktober durch Terroristen der islamistischen Hamas gezeigt. Außenminister Israel Katz hatte das bereits am Mittwoch zusammen mit der Einbestellung der Diplomaten angekündigt. Zu der Vorführung des Videos waren auch israelische Medien eingeladen worden.


In einer Mitteilung des Außenministeriums hieß es anschließend, die Anerkennung eines palästinensischen Staats durch die Regierungen Norwegens, Spaniens und Irlands gebe der Hamas Auftrieb und mache noch schwieriger, ein Abkommen zur Freilassung von Geiseln voranzutreiben.








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Die Europaabgeordneten der deutschen AfD sind aus der rechten ID-Fraktion im Europäischen Parlament ausgeschlossen worden. Ein entsprechender Antrag von Fraktionschef Marco Zanni habe die erforderliche Unterstützung bekommen, sagten mehrere Fraktionsvertreter am Donnerstag in Brüssel.


Zuvor hatten unter anderem Äußerungen des AfD-Abgeordneten und Europawahlspitzenkandidaten Maximilian Krah zur SS für scharfe Kritik gesorgt.

Die FPÖ stimmte für einen Ausschluss von Krah aus der Fraktion, nicht jedoch von den anderen Mitgliedern der AfD-Delegation, teilte die Partei der APA mit. "Es gibt keine Kollektivhaftung." Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur stimmten die italienische Lega, die französische Partei Rassemblement National, der flämische Vlaams Belang, die Dänische Volkspartei sowie die tschechische Partei Freiheit und direkte Demokratie für den Ausschluss der AfD-Mandatare. Über den Antrag wurde in einem fraktionsinternen schriftlichen Verfahren abgestimmt.








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Die ÖVP hat sich am Donnerstag weiterhin ablehnend gegenüber dem EU-Renaturierungsgesetz gezeigt. Bundeskanzler Karl Nehammer bezeichnete die Verordnung als "dramatisches Beispiel für den Überregulierungswahn in Brüssel", Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (beide ÖVP) betonte, dass bei einem möglichen Ende der einheitlichen Stellungnahme der Bundesländer die Verordnung auch sein Ressort betreffe - und er nicht zustimmen könne.


Angesprochen auf einen möglichen Alleingang der Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) im EU-Rat bei einer möglichen weiteren Abstimmung zum EU-Renaturierungsgesetz, sagte Nehammer, dass dies zum Schaden der österreichischen Landwirtschaft sein würde. Bei den Rechtsauffassungen zu einem solchen Alleingang haben die beiden Koalitionspartner aktuell jedenfalls divergierende Meinungen.









Weitere Meldungen



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Der rechtskonservative Richter Samuel Alito vom Obersten US-Gerichtshof steht wegen eines weiteren Berichts in der Kritik, wonach vor seinem Haus eine Flagge gehisst gewesen sein soll, die mit dem Kapitol-Sturm in Verbindung gebracht wird. Alito müsse sich von allen Angelegenheiten zurückziehen, die mit dem Angriff auf den Parlamentssitz zu tun haben, forderte der demokratische Minderheitenführer im US-Repräsentantenhaus, Hakeem Jeffries, am Donnerstag.


Symbolik vorrangig von ultrarechten Christen verwendet

"Er sollte keinen Anteil daran haben." Die New York Times hatte am Mittwoch Fotos veröffentlicht, die den Angaben zufolge das Ferienhaus des Richters im US-Staat New Jersey im vergangenen Sommer zeigen. Davor weht eine Fahne, auf der eine Pinie sowie der Schriftzug "An Appeal to Heaven" zu sehen sind. Die Symbolik reicht lange in die US-Geschichte zurück, wurde zuletzt jedoch vorrangig von ultrarechten Christen verwendet.








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Die Einsparungswelle in der Medienbranche hat nun auch die "Kronen Zeitung" erreicht: Demnach müssen rund 40 Mitarbeitende gehen. Chefredaktion, Geschäftsführung und Betriebsrat hätten am heutigen Donnerstag die gesamte Belegschaft der Krone Verlag KG über die Maßnahme informiert, hieß es in einer Aussendung. Mit dem Betriebsrat sei ein Sozialplan vereinbart worden, einvernehmliche Auflösungen von Dienstverhältnissen würden angestrebt, wurde betont.

Durch den Schritt soll die nötige Finanzkraft sichergestellt werden, "um weiter erfolgreich zu sein und um die Integration von Print und Digital voranzutreiben, um Investitionen in die Zukunft des Unternehmens zu ermöglichen", ließ die "Krone"-Chefredaktion wissen. Als Vorhaben wurden insbesondere digitale Transformation, Ausbau von Paid-Content- und Plattform-Angeboten und Investitionen in die Technik und einen neuen Newsroom genannt.


Vor allem Redaktion betroffen

Darüber, auf welche Bereiche sich der Personalabbau konkret auswirkt, gab es keine Informationen. Laut einem Onlinebericht des "Standard" soll vor allem die Redaktion, die bis dato etwa 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zähle, betroffen sein.

Der Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) reagierte auf die aktuellen "Krone"-Ankündigungen besorgt. "Das ist ein Teil einer überaus ernst zu nehmenden Entwicklung, von der alle Medienhäuser in Österreich gleichermaßen betroffen sind und vor der der Verband schon seit Längerem warnt", wurde VÖZ-Geschäftsführer Gerald Grünberger in einer Aussendung zitiert. Er forderte "ein umfassendes Maßnahmenpaket" für die heimische Medienbranche, da es nicht zuletzt infolge steigender Werbeeinnahmen von Big-Tech-Plattformen immer schwieriger werde, professionellen redaktionellen Journalismus zu finanzieren.








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Liz McGuire ist eine 40-jährige Kanadierin und großer Fan des amerikanischen Baseball-Teams Toronto Blue Jays. Nun wird ihr zu Ehren eine eigene Sammelkarte gedruckt. Der Grund dafür ist ganz und gar schmerzlich – und McGuire hätte darauf vermutlich lieber verzichtet.


Mit fast 200 km/h mitten ins Gesicht

Am 16. Mai besuchte McGuire das Spiel der Blue Jays gegen die Tampa Bay Rays. Just in dem Moment, als sie sich kurz vom Spielfeld abwandte, um mit ihrer Freundin zu sprechen, traf sie ein Baseball mitten ins Gesicht – und zwar mit einer Geschwindigkeit von 177 km/h. Es handelte sich um einen sogenannten Foul Ball, geschlagen von Bo Bichette, Spieler der Blue Jays. "Ich hörte jemanden schreien, und dann traf es mich einfach", wird McGuire von der New York Times zitiert. Die 40-Jährige trug eine riesige Beule und ein blaue Auge davon. 

McGuire wurde vor Ort sofort medizinisch versorgt, kehrte aber danach zu ihrem Platz zurück, um das Spiel zu Ende zu verfolgen. Weil sie danach immer noch über Kopfschmerzen und Übelkeit litt, besuchte sie die Notaufnahme, wo mittels CT-Scan eine Gehirnerschütterung diagnostiziert wurde. Knochenbrüche konnten keine festgestellt werden. 








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Ein neues Porträt von Prinzessin Kate sorgte nach seiner Veröffentlichung am Mittwoch für gemischte Reaktionen bei Royal-Fans.


Das umstrittene Werk der britisch-sambischen Künstlerin Hannah Uzor ziert das Juli-Cover des Tatler-Magazins, als Teil einer Porträtserie der königlichen Familie.













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alt="ORF-Moderator Tobias Pötzelsberger kann auch Musik">



































Frage des Tages



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